WVIW klärt mit Kunden die wichtigsten Fragen des Abwassersplittings

Kreis Holzminden. Der Wasserverband Ithbörde/Weserbergland hat nach Stadtoldendorf in drei weiteren seiner  fünf Abwasserentsorgungsgebiete das von der ständigen Rechtssprechung geforderte  Entgeltsplitting von Schmutz und Niederschlagswasser eingeführt. Nach Stadtoldendorf im Jahr 2014 wurde es 2015 auch in Eschershausen, Bodenwerder  und Polle umgesetzt. 2016 soll auch die Samtgemeinde Boffzen als letzter vom WVIW betreuter Bereich folgen. Auf Wunsch interessierter Kunden wurden nachträglich mehreren Informationsveranstaltungen in Dielmissen, Bodenwerder und Brevörde angeboten, in denen die Einführung noch einmal erörtert und auch wesentliche Kalkulationseckpunkte öffentlich gemacht wurden.

 

Oliver Gerdts von der begleitenden Beratungsfirma COMUNA machte noch einmal deutlich, dass die Berechnungsgrundlagen für die Einführung der Abwasserentgelttrennung  nicht einfach willkürlich festgelegt werden können. Trotz privat-rechtlicher Struktur sei der WVIW gehalten, die Kalkulation des Niederschlagwasserentgelts so zu gestalten, dass sie entsprechend des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes durchgeführt werde. Das heißt unter anderem auch, dass nur die wirklich mit der Niederschlagswasserentsorgung zusammenhängenden Kosten in Ansatz gebracht werden durften, eine potentielle Gewinnerzielung also ausgeschlossen geblieben sei. Die COMUNA habe bei der Kalkulation zudem auch alle Kosten, die mittelbar oder unmittelbar durch die Straßenentwässerung entstehen, bei der Berechnung ausklammern müssen. Denn die seien bei den öffentlich-rechtlichen Benutzungsgebühren oder Entgelten nicht mit einzuberechnen.

 

Die Einführung sei im Übrigen eine Forderung der ständigen Rechtsprechung für eine gerechtere Berechnung der Niederschlagswasserentsorgungskosten auf Basis der befestigten Flächen, weil ein Zusammenhang mit dem verbrauchten Trinkwasser völlig sachfremd ist.

 

Im Folgenden sind die wichtigsten Fragestellungen noch einmal zusammengefasst:

 

Wie sehen die Kalkulationen im Einzelnen aus?

 

Entsorgungsbereich Eschershausen Niederschlagswasser

laufende Kosten                                                                                                                                             83.656,-€

Abschreibungen                                                                                                                                             45.355,-€

Zinsaufwand                                                                                                                                                    34.659,-€

Deckungsbedarf gesamt:                                                                                                                          163.671,-€

 

abzgl. Drainagewasser                                                                                                                                 - 2.917,-€

Geteilt durch bisher ermittelte Quadratmeterfläche                                                                    954.954 m2

 

Kosten pro Quadratmeter im Jahr                                                                                                               0,17 €

 

Entsorgungsbereich Bodenwerder Niederschlagswasser

laufende Kosten                                                                                                                                           106.366,-€

Abschreibungen                                                                                                                                             88.762,-€

Zinsaufwand                                                                                                                                                    64.008,-€

Deckungsbedarf gesamt                                                                                                                           259.137,-€

 

abzgl. Drainagewasser                                                                                                                                 - 4.619,-€

Geteilt durch bisher ermittelte Quadratmeterfläche                                                                    1.605.625m2

 

Kosten pro Quadratmeter im Jahr                                                                                                               0,17 €

 

 

 

Entsorgungsbereich Polle Niederschlagswasser

laufende Kosten                                                                                                                                          26.504,-€

Abschreibungen                                                                                                                                           43.597,- €

Zinsaufwand                                                                                                                                                   26.390,- €

Deckungsbedarf gesamt:                                                                                                                         96.491,- €

 

abzgl. Drainagewasser                                                                                                                               - 1.719,-€

Geteilt durch bisher ermittelte Quadratmeterfläche                                                                    623.327m2

 

Kosten pro Quadratmeter im Jahr                                                                                                               0,15 €

                                  

Warum unterscheidet sich der Deckungsbedarf in den einzelnen Bereichen zum Teil eklatant?

Die Höhe von laufenden Kosten, Abschreibungen und Zinsen ist sehr unterschiedlich. Dies liegt unter anderem daran, dass in den verschiedenen Bereichen des Verbandsgebietes unterschiedliche topographische und historisch bedingte Strukturen existieren. In Stadtoldendorf beispielsweise liegt derzeit der Gesamtbedarf pro Quadratmeter mit 0,38€ im Jahr auch deshalb mehr als doppelt so hoch wie in den anderen Verbandsgebieten, weil dort die Regenwasserableitung für die einzelnen Grundstücke nicht wie anderswo über eine private Regenwasserrückhaltung auf den Grundstücken geregelt ist. Dadurch sind im öffentlichen Bereich entsprechende Rückhaltebauwerke und größere Rohrleitungen erforderlich, die zum Beispiel besonders hohe Investitionen in die Niederschlagwasserleitungssysteme notwendig machen. 

 

Preiserhöhungen? Der WVIW hatte doch angekündigt, dass es keine zusätzlichen Entgelte gebe?

Die vom WVIW getroffenen früheren Aussagen dazu sind, das muss zugegeben werden, leider misszuverstehen. Tatsächlich wird die Kalkulation der Schmutzwasserbeseitigung um die Kosten der Niederschlagswasserentsorgung zwar entlastet und es gibt damit kein zusätzliches Entgelt. Die aufgelaufenen Daten für die Kalkulation 2015 erfordern aber die Einführung einer neuen Preisstruktur aus Schmutzwassergrundentgelt, Schmutzwassermengenentgelt und Niederschlagswasserentgelt, die   insgesamt zu höheren Kosten bei vielen Kunden besonders im Bereich Eschershausen geführt haben.

 

Flächendeckende Preiserhöhungen im Bereich Eschershausen um mehr als 40%?

Bei der Veranstaltung in Dielmissen wurde mehrfach geäußert, dass die ab Anfang 2015 geltenden Preiserhöhungen im Bereich Eschershausen ca. 40% betrügen. Obwohl WVIW-Geschäftsführer Andreas Hübel Verständnis für die Betroffenen äußerte, wies er eine generelle Anhebung in solcher Höhe von sich. „Es gibt keine flächendeckende Preiserhöhung von 40% oder mehr“, erklärte Hübel, „sondern lediglich eine Umverteilung“. Durch die Einführung des Grundentgeltes würden die bestehenden Fixkosten wie beim Trinkwasser gleichmäßiger auf alle Haushalte unabhängig von der Verbrauchsmenge verteilt, egal ob dort nun eine oder viele Personen wohnten. Das sei vom Grundsatz her familienfreundlich gedacht und gewollt.   

 

Warum zwei Beratungsunternehmen für die Entgeltberechnung, da können doch nur Fehler entstehen?

Immer wieder taucht auch die Frage auf, warum der WVIW mit dem Osnabrücker Wirtschaftsprüfungsunternehmen INTECON einerseits und der Syker Kommunal- und Wirtschaftsberatung COMUNA anderseits zwei verschiedene Firmen zur fachlichen Unterstützung beauftragt habe. „Die Niederschlagswasserberechnung ist ein Spezialgebiet“, erörtert Andreas Hübel, Geschäftsführer des WVIW, bei den Veranstaltungen diesbezüglich, da brauche der Verband fachlich eine andere Kompetenz. Während die INTECON nämlich für die gesamte Kalkulation, Aufstellung und Überprüfung des Wirtschaftsplanes sowie die Bilanzerstellung sich für den WVIW seit Jahren als guter Dienstleistungspartner erwiesen hat, ist die COMUNA, was die Einführung der getrennten Niederschlagswasserberechnung betrifft, fachlich besser aufgestellt, weil die Einführung der Niederschlagswasserentgelte auch Flächenerhebungen und Bauteilabgrenzungen zu berücksichtigen hat. Nach Abschluss der Einführung in allen Bereichen des Verbandes ist geplant, beide Themen  wieder zu bündeln.

 

Müssen die Rechnungen so unübersichtlich sein, die kann man insbesondere in Bezug auf die Abschläge ja nicht nachvollziehen?

Auf den Rechnungen des WVIW sind momentan die Bemessungsgrundlagen für die Abschläge des Folgejahres kaum nachzuvollziehen. Ein Punkt, der von vielen Kunden moniert wird. „Die Kritik ist bei uns angekommen“, sagt Andreas Hübel und können das nachvollziehen, „wir wollen das ändern.“

 

Prinzipielle Kritik wurde natürlich auch in Bezug auf Höhe der Belastungen insgesamt und speziell auch wegen der Einführung des Grundentgeltes laut, obwohl dies eigentlich kein Thema der Informationsveranstaltungen war. Der Umgang mit dem Thema Entgelte insgesamt wird allerdings auch von organisierten Kritikern durchaus uneinheitlich gesehen. Während  Wilhelm Weißenborn in Brevörde von der Bürgerinitiative Polle die Kalkulationen grundsätzlich anzweifelte und klar machte, dass man sich das vonseiten der Initiativen nicht gefallen lassen werde, mahnte in Dielmissen der Stadtoldendorfer Rainer Kuhlmann als Vertreter von Haus und Grund zur Mäßigung. Kuhlmann wies darauf hin, dass sich viele Einzelfragen durchaus sehr schnell und gut von den Mitarbeitern des WVIW aufklären ließen. Man mache dort gute Arbeit und habe viel zu tun. Der Dauerstreit habe bei vielen schon zu schlaflosen Nächten geführt, so Kuhlmann, „wir müssen damit zu einem Ende kommen“.